agrardepp

9Sep/110

Erst ignorieren sie Dich, dann bekämpfen Sie Dich und dann hast Du gewonnen!

Autor Info's mit anzeigen admin

Mein Statemant zur kommenden Berlin-Wahl.

Wie der Spruch im Titel schon sagt: so langsam werden wir als Partei wahrgenommen!Und das mit dem bekämpfen nimmt wohl jetzt erst so richtig fahrt auf, wenn man bedenkt das eine gewisse Frau Renate K. von den Grünen meint sie möchte die Piraten resozialisieren [1].

Wenn man jetzt bedenkt dass Wikipedia davon ausgeht dass der Begriff der Resozialisierung im wesentlichen auf Straftäter angewandt wird [2] dann kann man nur noch den Kopf schütteln, was dieser Frau K. von der ehemaligen Partei der Straftäter (Gorleben-Blockaden, Aufrufe zum (auch bewaffneten) Widerstand gegen die Staatsgewalt und vieles anderes) denn so durch den Kopf geht (oder auch nicht).

Sind die Piraten denn allesamt Straftäter? Wählen demzufolge rund 6 Prozent der Berliner Straftäter zu Ihren Vertretern? Für mich grenzt das an üble Nachrede - aber wir wollen mal nicht so sein und keinen Strafantrag stellen; ich unterstelle auch einer Frau K. Resozialisierungsfähigkeit.

Dass wir allerdings wahrgenommen werden ist gut und richtig - bereits bei vergangenen Wahlen wurden wir ignoriert, so z.B. bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, wo sich die Gebührenverpratzler von den öffentlichen standhaft geweigert haben uns unseren eigenen Balken zu geben - trotz Werten in den Vorhersagen von über 3%. Sei's drum, auch die sind möglicherweise lernhfähig, wie man an einigen aktuellen Beispielen sieht [3,4].

Dass allerdings in den Tagesthemen [5] der Kommentator vom rbb wörtlich davon spricht dass "Wenn also in Berlin tatsächlich Piraten kommen ist das nicht gerade ein Zeichen für unsere politische Kultur", dann ist es sicherlich auch keine Kultur einen solchen Kommentator weiter im u. a. von oben erwähnten Stratätern bezahlten Amt zu halten. Oder ist diese Entgleisung eine gewollte und dem Partei-Proporz geschuldet? Eine Richtigstellung wäre so oder so angebracht.... .

Denn wie stellt das ZDF richtigerweise fest: "Es könnte chic werden, Piraten zu wählen" [6].

[1]http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2011/ein-brief-der-piratenpartei-an-renate-kuenast/4578590.html
[2]http://de.wikipedia.org/wiki/Resozialisierung
[3]http://www.sueddeutsche.de/politik/umfrage-zur-berlin-wahl-piraten-koennten-es-ins-erste-parlament-schaffen-1.1140821
[4]http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen-2011/ein-brief-der-piratenpartei-an-renate-kuenast/4578590.html
[5]http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=8145548
[6]http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/31/0,3672,8349823,00.html

 

Nachtrag:

Nach einiger Wartezeit ist das berühmte Piraten-Bashing auch bei der CSU angekommen: Dorothee Bär, MdB für die CSU, hat in einem kaum beachteten Interview bei Focus-Online [1] Stellung bezogen zu den Prognosen der Piratenpartei in Berlin. Viele werden sich jetzt denken "Bär-wer?", wenige (vornehmlich Piraten und Piraten-Affine) werden sich entsinnen, dass sich eben just diese junge Frau aus Unterfranken sich ersteinmal "den Forderungen der Piraten anschliesst" [2].Und siehe da: nach nicht einmal 9 Monaten ist Sie wohl schon so Netz-Bewandert und kennst sich im Programm der Piraten so gut auss, dass Sie in die selbe Kerbe wie Künast und Wowereit haut - wenn Sie sich damit nur mal keinen Bären-Dienst erwiesen hat.... .

 

[1] http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2011/berlin/tid-23651/dorothee-baer-bei-den-piraten-gibt-es-mehr-chauvis-als-in-der-csu_aid_665779.html
[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article12412422/Die-CSU-ist-die-neue-Piratenpartei.html

22Aug/110

Piratenpartei ruft zum „Tag des GEZ-Hausverbots“ auf

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Piratenpartei
ruft zum "Tag des GEZ-Hausverbots" auf


Vor
einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest,
dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht
.
Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles
Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu
erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die
Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden
GEZ-Schnüffeleien leiden.

»Vielen ist nicht bewusst,
dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung
oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian Nerz,
Vorsitzender der Piratenpartei, klar. »Sollte ein GEZ-Mitarbeiter
uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das
Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu
einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann. Noch bis zu drei Monate
nach dem Vorfall kann Strafanzeige erstattet werden.

»Man
kann solchem Verhalten einen Riegel vorschieben«, so Nerz weiter,
»indem man vorsorglich der GEZ mitteilt, für ihre Mitarbeiter gelte ein
generelles Hausverbot. Das geht formlos und muss sofort von der GEZ
befolgt werden.«

Vorformulierte
Musterschreiben
an die Gebühreneinzugszentralen in den
jeweiligen Bundesländern können aus dem Netz heruntergeladen werden.

Das
Ereignis ist auch bei Facebook vorhanden und kann
dort ge-"liked" werden.

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28Jul/110

Denkfehler und Panikmache

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Nach den fürchterlichen Anschlägen von Oslo und auf der Insel Utøya kamen in allerkürzester Zeit wieder Gerüchte über ein Attentat ausgehend von den Taliban / Al Quaida / Islamisten auf.
Weder waren an diesem Freitag in der kürze der Zeit Täter wirklich bekannt, noch war ein Bekennerschreiben oder dergleichen aufgetaucht, schon überschlug sich die Masse der Print- und (insbesondere) TV-Medien mit wilden Spekulationen zu dem/den Attentätern, wohlwissen dass hiermit nur weiter Ängste geschürt werden und eine gesicherte Datenbasis zu den Anschlägen noch überhaupt nicht bekannt war.
Insofern ist die Reaktion des Norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg auf die Attentate bemerkenswert: statt mehr Überwachung fordert er mehr Offenheit. Statt die Freiheit des einzelnen weiter einzuschränken möchte er auf mehr Demokratie setzen. Man traut sich kaum sich das auch einmal für Deutschland zu wünschen !
Den hierzulande überschlagen sich wieder die populistischen Forderungen nach weiteren Einschränkungen der Bürger, nach mehr Überwachung und Kuontrolle, nach neuen Datenbanken und Gesetzen.

Der Wahn in Raten:
- ein CSU-Politiker fordert erneut die Vorratsdatenspeicherung und setzt alle Bürger pauschal auf Generalverdacht
- die Gewerkschaft der Kriminalpolizei fordert einen "Online-Alarmknopf"
- ein Polizei-Arbeitnehmerverteter will auffällige Personen mit "kruden Gedankengängen" in einer Warndatei erfassen

Die Warndatei
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und mit und für Sie GdP-Chef Bernhard Witthaut möchte eine Liste "auffälliger Personen" anlegen. Falle jemand im Internet "in Blogs und Foren" mit "kruden Gedanken" auf, solle er in einer Datei erfasst werden. Nähere Details werden nicht genannt, aber soviel ist klar: er spricht von bislang unbescholtenen Personen die bis dato keine Straftat begangen haben aber sich "anders", "merkwürdig" und womöglich nicht Gesellschaftskonform verhalten.

"Wir kommen nicht darum herum, derart auffällig gewordene Personen zu registrieren und zu identifizieren", so Witthaut. "Die Polizei könne nicht in die Köpfe der Menschen schauen", heißt es in der Mitteilung fast schon mit schielendem Seitenblick auf den zukünftigen Gehirn-Scanner.Er fordert deshalb Wachsamkeit und bittet "die Polizei lieber einmal zu oft zu rufen" -"schließlich müsse man sich im Klaren darüber sein, dass im Rahmen der Terrorbekämpfung auf die freie Gesellschaft Einschränkungen zukommen".

Aber ach: eine Definition wer denn als auffällig zu gelten hat und wer nicht bleibt er uns leider schuldig. Reicht es eine Geliebte zu haben? Bin ich verdächtig wenn ich Tomatendünger erwerbe? Bin ich seltsam wenn ich auf Facebook poste, vielleicht noch etwas staatskritisch? Oder reicht ein Vorname wie "Ali" oder "Muhamed"?

Und wer hat Zugriff auf diese Datei, und wer nicht? Wer nicht dürfte ziemlich schnell klar sein: der normale Bürger!

Was bedeutet es und welche Auswirkungen hat es, wenn jemand drin steht?

Diese Fragen sind genauso offen wie ehedem bei der schnell gekippten VDS und zeigen, was diese Idee ist: ein populistischer Schnellschuss ohne technischen Hintergund und Vernunft!

Um diese Datei allerdings zu füllen wäre der zweite Vorschlag eine Option (ausser dem Gedanken das für den Fall der Erstellung einer solchen Liste der oberste Name darauf m. M. n. Herr Bernhard Witthaut mit seinen "kruden Gedanken" sein sollte):

Der Internetalarmknopf
Landen unbedarfte Surfer auf Seiten mit Rechtsradikalem / Islamistischen / Terroristischen Seiten oder haben Sie den Eindruck auf solch einer oder vergleichbaren Seiten zu sein so sollen Sie per Knopfdruck diese Seite "einfrieren" und "an die Polizei" weiterleiten können. Ein Schelm, wer darüber nachdenkt ob das nicht auch mit missliebigen Seiten von nervigen Nachbarn, dem Internet-Auftritt einer "kleinen" Partei in orange oder dem Fotoalbum des Nebenbuhlers geschehen könnte.

Zwei Dinge bleiben hier unbedacht:
- wer entscheidet schlussendlich was gemeldet werden darf und was nicht ?
- welche Dienststelle oder welches Amt hat ausreichend fachlich bedarfte Beamte die in der Lage sind, hier die Spreu vom Weizen zu trennen?

Abgesehen davon ist ein vergleichbares Angebot privatwirtschaftlich bereits umgesetzt: mittels Firefox- und IE-Plugin lassen sich bereits heute derlei Seiten usw. an den Branchenverband eco melden. Allerdings geschah dies im vergangenen Jahr rund 36000 mal ausschliesslich wegen Spam-Emails.

Wer allerdings wie der Pressesprecher des Verbandes vor vier Jahren als Maßnahme gegen Internetkriminalität empfiehlt "Wenig online unterwegs sein.", dem spreche ich in diesem Bezug jegliche Kompetenz ab!
Und hier kommen wir auf ein Grundproblem zu sprechen: Viele der Seiten, die auch vom Oslo-Attentäter genutzt wurden sind schlichtweg als solches nicht einmal illegal. Solange jemand sich an geltende GEsetze hält ist er (zum Glück) noch in der Lage, seine Meinung frei zu äussern (was nichts an der Falschheit solcher Meinungen ändert).

Dies zu ändern würde bedeuten eine Meinungspolizei zu installieren, die missliebige Texte und Kommentare aus dem Internet entfernt. Und das ist technisch wie personell illusorisch und würde die bereits eingeschränkte Meinungsfreiheit vollends ad absurdum führen!

Vorratsdatenspeicherung
Nur zwei Tage nach den Morden in Oslo und Utøya meldete sich der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl zum wiederholten Mal und unterstrich die Forderung der Union nach einer weitreichenden Speicherung von Verbindungsdaten. Uhl im Deutschlandfunk: "In Wahrheit wurde diese Tat im Internet geboren."

Wir sezieren:
Ein Attentäter flippt in Norwegen völlig aus und ein CSU-Politiker will alle deutschen Bürger unter Generalverdacht stellen, Ihre Verbindungsdaten für 6 Monate speichern und auswerten: wert hat wann mit wem wie lange wohin mit welchem Grund und Inhalt welche Verbindung gehabt ?In summa: weniger Freiheit.

Zeit online hat es auf den Punkt gebracht: "Ob er sich unwohl dabei fühlt, weil er weiß, dass die Toten noch nicht einmal beerdigt sind, während er schon wieder Parteipolitik betreibt?"

Was hier (wieder einmal, nachdem das BVG die VDS bereits einmal gekippt hat) gefordert wird ist nicht weniger als die totale Überwachung des Individuums in allen Lebenslagen.
Orwells "1984" ist ein müdes Gedankenspiel dagegen !

Auf welche Art und Weise eine solche VDS den Anschlägen von Norwegen vorgebeugt oder sie gar verhindert hätte, darüber kann CSU-Mann Uhl leider keine Aussage treffen - aber dafür kann man ja trotzdem mal sein !

Der Deutschlandfunk wollte daraufhin wissen, ob er nur "ein Trittbrettfahrer sei". Dazu gab es allerdings keinen Kommentar - die Kritik komme schliesslich von "linker Seite".

So sieht das also aus: Das Internet ist böse, der Bürger erstmal generell verdächtig, Kritik unerwünscht. Willkommen in der Demokratie 2.0 !

Was ich noch nicht gesehen habe bis dato: der sogenannte "Not-Aus-Schalter" für das Internet. Auch dies ist eine bekannte (und ebenso illusorische) Forderung der Gewerkschaft BDK. Es kann sich nur noch um Tage handeln, bis auch dieses Süppchen wieder hoch köchelt. Das hat dann zwar nicht direkt was mit Norwegen zu tun, aber das haben die anderen Punkte oben ja auch nicht.

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4Jun/110

Die Terror-Lüge

Autor Info's mit anzeigen admin

Einen recht lesenswerten Artikel zum Thema Terror-Lüge, Angstverbreitung und Ausnutzung derselben ist auf gutjahr.biz erschienen.

In anbetracht dessen was  bereits in den letzten gut 12 Jahren an Gesetzen ztum "Schutze der Bürger" verabschiedet respektive angedacht wurde ist es erschreckend, wie wenig davon tatsächlich zu einem neuen Kenntnisstand in Sachen Terror beigetragen hat :

* DNA-Analysedatei (BKA) 1998
* Terrorismusbekämpfungsgesetz 2001
* Einschränkungen der Versammlungsfreiheit 2005 + 2008
* Videoüberwachung öffentlicher Plätze
* Biometrischer Reisepass 2005
* Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit 2005
* Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz 2006
* Anti-Terror-Datei 2006 (Datensätze aus 38 Behörden)
* Reisepass mit Fingerabdrücken 2007
* EU-Flugdaten-Abkommen 2007
* Vorratsdatenspeicherung 2008 (2010 gestoppt)
* KFZ-Rasterfahndung durch Kennzeichen-Scanner (ab 2008)
* Einsatz von Polizei-Drohnen (ab 2008 u.a. Castor-Transport)
* BKA-Gesetz (Wohnraumüberwachung, Bundestrojaner etc.) 2008
* ELENA (Einkommens-Datenbank) 2009
* Nacktscanner (Testphase) 2010
* SWIFT-Abkommen (Überwachung des Zahlungsverkehrs) 2010
* Militäreinsatz im Innern? (im Gespräch) 2011
(Auszug aus gutjahr.biz)

Den gesamten Artikeln mit reichlich weiterführenden Links und Videos gibts hier: KLICK

26Mai/110

Das seltsame Verhalten paarungsreifer Piraten nach dem #BPT2011.1

Autor Info's mit anzeigen admin

Dies ist eine Betrachtung. Ein subjektive Betrachtung. Eine subjektive Betrachtung einiger Vorkommnisse nach dem #BPT2011.1.  Bereits im Vorfeld zum #BPT2011.1 war es hin und wieder zu Unstimmigkeiten gekommen- teils innerhalb der Orga, teils durch Einflüsse von aussen. Dies waren aber keine Vorkommnisse die sich nicht durch ein sachliches, gutes Gespräch hätten klären lassen und mithin wurden diese alle aus dem Weg geräumt: normales Tagesgeschäft für jemanden der schon länger in der Event-Organisation tätig ist !

Im Nachlauf kam es dann aber doch zu einigen Merkwürdigkeiten (die mir nicht nur zugetragen wurden sondern die allesamt belegbar sind):

- Einladungen für Nachbetrachtungen bzw. einen Review werden nur an bestimmte Orga-Mitglieder versandt

- das Pad mittels dem die Orga arbeitete ist plötzlich für den Zugriff der (meisten) Orga-Mitglieder gesperrt

- die Kommunikation findet plötzlich nicht mehr mit der Gesamt-Orga statt, sondern nur noch mit einem einzelnen Mitglied, das impliziet von sich behauptet den #BPT nahezu alleine durchgezogen zu haben

- für die nächste BuVo-Sitzung werden Anträge auf ernennung eines BPT-Beauftragten gestellt  (was an sich ja kein Thema ist) und sogleich recken sich bestimmte Finger zum "hier hier hier" schreien....

Das stimmt mich nachdenklich - einerseits, weil es wohl inzwischen auch in Teilen der Piraten zum "guten Ton" gehört andere übers Messer hüpfen zu lassen und nur nach dem eigenen Vorteil zu schauen, andererseits weil es die viel-beschworene Professionalisierung torpediert (oder ist das etwa der Beginn derselben? Dann verzichte ich gernre darauf!).

Wer viel Arbeit in die Partei steckt hat auch  das Recht genannt und nicht verschwiegen zu werden - auch wenn das dem einen oder anderen nicht in den Kram passt. Dass hier mit fragwürdigen Mitteln "gekämpft" wird (allerdings so dilettantisch dass es auch für einen Unbedarften ein Leichtes ist das heraus zu finden) ist wohl nach den DOS-Attacken vom BPT usus. Dass dies allerdings unter "Parteikollegen" geschieht um sich selbst einen Vorsprung zu verschaffen ist schlicht nur traurig.

Dumm nur, wenn es so auffällig geschieht - die Konsequenzen wird der betroffene Pirat zu tragen haben!

24Mai/110

#agrardepp

Autor Info's mit anzeigen admin

Mehrfach wurde ich (sowohl Partei-intern wie auch von nicht-Piraten) gebeten meine Einsichten und Ansichten auch auf einem eigenen Blog zu veröffentlichen.

Diesem Wunsch will ich nun (wahrscheinlich mal mehr, mal weniger) folgen und versuchen, hier regelmässig meine subjektive Meinung kund zu tun .

 

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