agrardepp

31Jul/130

Videoüberwachung in Heidenheim

Autor Info's mit anzeigen admin

Die Heidenheimer Piraten haben vor einiger Zeit begonnen einmal die in der Stadt Heidenheim (vornehmlich im Innenstadtbereich) vorhandenen Videokameras zu kartieren. Hier ist das (vorläufige) Ergebnis, jeweils mit kurzer Erläuterung:


Videoüberwachung in Heidenheim auf einer größeren Karte anzeigen

Edit 1, 1.8.2013: weitere 9 Kameras hinzugefügt.

Edit 2, 1.8.2013: Nachdem es auf der entsprechenden FB-Seite nach der Veröffentlichung der Karte zu Diskussionen kam [5] habe ich ein kleines Statement dazu verfasst, das ich auch hier posten möchte (bitte vorher die FB-Posts durchlesen):

"Nun, was soll solch eine Darstellung bezwecken? Den Bürger zu informieren wo er denn bereits hgeute in seinem direkten Umfeld überwacht wird. Wir brauchen nicht erst zu XKeyscore, Prism, Tempora usw. schauen - nein, die Überwachung findet vor unserer Haustür massenhaft statt!

Wie ich es schaffe "im Vorbeilaufen" zu sehen was eine Kamera filmt? Nun, sehr einfach: in dem auf dem Monitor direkt daneben mein Bild angezeigt wird..... . Das ist zwar lange nicht bei allen der Fall, aber explizit zu nennen wären hier wie bereits erwähnt die Kamera bei der Fa. Butlers (Ecke Haupt-/Christianstraße) sowie die Kameras am Eingang der Firma Media-Markt.diese Filmen im übrigen auch Bereiche die nicht im Geringsten mit der Firma zu tun haben, wie z.B. die Rolltreppen zum Parkdeck (was geht es Media-Makrt an wer die Rolltreppen wann benutzt...??).

Im übrigen schreibt der Landesdatenschutzbeauftragte sogar etwas weiter gefasst nichts von einer Pflicht nach DIN 33450 (die mir bekannt war) vorzugehen, sondern wörtlich [Zitat]: "Der Hinweis kann mit Hilfe entsprechender Schilder oder graphischer Symbole (z.B. Piktogramm nach DIN 33450) erfolgen."[1]

Weiter heißt es in diesem Text: "Er ist so anzubringen, dass der Betroffene vor dem Betreten des überwachten Bereichs den Umstand der Beobachtung erkennen kann. Der Betroffe-ne muss eine Vorstellung davon bekommen können, welcher Bereich räumlich er-fasst wird, damit er einer Überwachung gegebenenfalls ausweichen oder sein Ver-halten danach ausrichten kann. Außerdem muss die für die Datenverarbeitung ver-antwortliche Stelle erkennbar sein, das heißt, wer genau die Videoaufnahmen erhebt, verarbeitet oder nutzt. Entscheidend ist dabei, dass für den Betroffenen problemlos feststellbar ist, an wen er sich bezüglich der Wahrung seiner Rechte ggf. wenden kann. Daher ist die verantwortliche Stelle mit ihren Kontaktdaten explizit auf einem Hinweisschild zu nennen (...)."

Und genau dieses ist in einem beachtlichen Teil der Fälle auf dieser Karte nicht der Fall! Dies bedeutet: Bürger werden gefilmt ohne vorher hierauf hingewiesen zu werden und entsprechend reagieren zu können!

Interessant auch, wie Sie, Herr Wolf, uns implizit unterstellen wir hätten etwas gegen JEGLICHE Videoüberwachung. Das ist (zumindest bei mir) nicht der Fall und kässt sich so auch nicht aus dem Blog-Post herauslesen. Ich habe eben nicht generell ein Problem mit Videoüberwachung, aber ich kenne INDECT und weiß was das Ziel dieser Entwicklung ist.

Oft, sehr oft sogar, sind solche Kameras völlig unnötig und stellen keinerlei Verbesserung der öffentlichen Sicherheit dar.

Viele Studien zu diesem Thema sprechen die selbe Sprache:

"Es ließ sich kein Muster erkennen, dass eine zunehmende Menge an Überwachungskameras mit einer höheren Aufklärungsquote bei Verbrechen einhergehen würde." [2]

"Mehr Kameras, gleich viel Unsicherheit" [3]

"Der Untersuchung zufolge führte die Videoüberwachung und -aufzeichnung auf den drei U-Bahn-Linien nicht zu einer sinkenden Kriminalitätsrate: „Eine Veränderung der Kriminalitätsrate zeichnet sich auf Grund der Einführung der Videoaufzeichnung bisher nicht ab.“ [4]

Und diese Zitate sind nur die Spitze des Eisbergs.....

Es geht mir sicherlich auch nicht darum, lieber Herr Wolf, Ihnen Ihr Geschäftsmodell madig zu machen oder Sie der Geschäftsgrundlage zu berauben.Es geht schlussendlich nur um die Information als solches - was jeder Interessierte daraus macht bleibt dem Individuum überlassen.

[1] http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2013/02/Videoüberwachung-durch-nicht-öffentliche-Stellen.pdf
[2] http://www.golem.de/0709/54913.html
[3] http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-04/videoueberwachung-panopticon
[4] http://www.sicherheit.info/SI/cms.nsf/si.ArticlesByDocID/1101121
[5] https://www.facebook.com/thomas.fwolf/posts/581477325236740?comment_id=88079588&offset=0&total_comments=15&notif_t=share_comment

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22Jul/1312

Wenn der Staatsschutz bei Piraten anruft….

Autor Info's mit anzeigen admin

94ic5abjpc

2Feb/120

@afelia und die Medien

Autor Info's mit anzeigen admin

"Chef-Piratin“ gibt das Steuer ab [1]), "Star-Politikerin weg: Sind die Piraten jetzt entzaubert?" [2], "Auszeit: Die Schwäche der Piraten-Prinzessin Weisband" [3].

Nur einige der Schlagzeilen die in den letzten Tagen zur Ankündigung @afelias, am Parteitag in #Nordbings nicht mehr für Ihr derzeitiges Amt als politische Geschäftsführerin zu kandideren. Mir persönlich fehlte (insbesondere bei BlÖd online) der Hinweis auf den vorgezogenen Weltuntergang (nicht mehr 21.12.2012, sondern nunmehr 29.04.2012), aber shit happens.... .

In welchem Film also sitze ich gerade? Mir deucht, es geht hier im Wesentlichen eigentlich nur um zwei Dinge: 1.)Marina hat eine Entscheidung getroffen und 2.) Die Medien haben größtenteils immer noch nicht begriffen, wie Piraten ticken und "funktionieren".

Dass Marina eine Entscheidung trifft die nachvollziehbar (und m. M. n.richtig) ist hängt eng mit Punkt 2 zusammen: Medien und Beobachter, ja sogar viele (Neu-) Piraten haben noch nicht verstanden dass die Piraten nicht wie die etablierten Parteien funktionieren, im Wesentlichen von Oben nach Unten. Sie verstehen nicht oder wollen nicht verstehen dass wir als Schwarmintelligenz handeln, nicht als Einzelpersonen. Marina und die anderen Vorstände vertreten die Meinung der Partei nach aussen, sie bilden sie nicht (was Ihrer Mitbestimmung im Rahmen der normalen Mitgliedschaft ja keinen Abbruch tut).

Marina hat für sich die Entscheidung getroffen zuerst Ihr Diplom durchzuziehen. Das ist für mich nachvollziehbar und richtig (auch wenn ich schon auf die Schlagzeile "Karrieregeile Ex-Chef-Piratin" warte). Andere haben Ihr Diplom oder Ihren Doktor Dritte machen lassen, mit bekanntem Resultat. Marina hat NICHT gesagt, dass Sie sich aus der Politik zurückzieht, und sie hat auch nicht gesagt, dass sie die Piraten verlässt. Medien, die das hineininterpretieren sollten einmal über Ihre Lesekünste nachdenken oder aber weniger Effektheischend auftreten (BlÖd sei ausgenommen, die gibt wenigstens die Richtung vor was Peinlichkeit betrifft - immerhin auch eine Funktion...). Ich habe als einer der Hauptorganisatoren des BPT 11.1 in #Dings (Heidenheim; Anm. d. Übersetzers) Afelia als offene, freundliche und direkte junge Frau kennenglernt, die sehr genau weiss was Sie will und was nicht.

Dass Sie in #Dings direkt als pol.-GF gewählt wurde war in dieser Form nicht absehbar, und hat wohl doch auch seine Gründe zumindest ein wenig im Geschlecht - auch wenn sie das nicht gerne hört. Sie in Ihrem Amt dann aber als Gallionsfigur zu stilisieren und die Gesamtheit Piratenpartei an Ihrem Gesicht festzumachen entspricht eben jenem Duktus den die Medien gerne hätten, ohne Rücksicht auf die Andersartigkeit der Piratenpartei.
Entscheidungen werden bei uns Piraten eben nunmal nicht von Einzelnen getroffen, sondern in grösstmöglichem Konsens aller Mitglieder. Dafür haben wir LQFB, Twitter und andere Instrumente und setzen diese Konsequent ein.

Die Grünen waren zu ihrer Anfangszeit auch "anders": sie saßen häkelnd und Farbbeutel-werfend im Plenum. Sie waren anders weil sie neu waren. Nichts spricht gegen etwas Neues, und die "Andersartigkeit" nährt sich daraus daß ausgetrampelte Pfade verlassen und neue Wege beschritten werden. Und genau das Selbe erleben wir mit den Piraten: sie sind anders, neu und offen.

Solange die Medien also nicht ihr Denken umstellen (einige wenige bemühen sich bereits darum) und eine Süddeutsche Zeitung davon schreibt, die Piratenpartei müsste sich "dem Dilemma stellen [...] weil sie Teil des politischen Systems werden will (und eine) gewisse Anpassung an die dortigen Gepflogenheiten unerlässlich (ist)", genau so lange verstehe ich, dass die Etablierten Parteien und Medien nichts, aber auch gar nichts verstanden haben! Prognostizierte 14% kommen eben genau daher, dass wir uns nicht in die etablierte, politische Landschaft eingliedern und es wie die Alt-Vorderen (die in Sachen moderner Technik meist mehr alt als vorne sind) machen!

[1] http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12266251/492531/Marina-Weisband-politische-Geschaeftsfuehrerin-und-bekanntestes-Gesicht-der.html
[2] http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/piraten-partei-am-abgrund-22300580.bild.html?wtmc=go.off.edpick
[3] http://www.welt.de/politik/deutschland/article13834908/Die-Schwaeche-der-Piraten-Prinzessin-Weisband.html
[4] http://www.sueddeutsche.de/politik/piratin-weisband-zieht-sich-zurueck-sie-ist-ein-star-und-will-da-raus-1.1267689

   
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