agrardepp

31Jul/130

Videoüberwachung in Heidenheim

Autor Info's mit anzeigen admin

Die Heidenheimer Piraten haben vor einiger Zeit begonnen einmal die in der Stadt Heidenheim (vornehmlich im Innenstadtbereich) vorhandenen Videokameras zu kartieren. Hier ist das (vorläufige) Ergebnis, jeweils mit kurzer Erläuterung:


Videoüberwachung in Heidenheim auf einer größeren Karte anzeigen

Edit 1, 1.8.2013: weitere 9 Kameras hinzugefügt.

Edit 2, 1.8.2013: Nachdem es auf der entsprechenden FB-Seite nach der Veröffentlichung der Karte zu Diskussionen kam [5] habe ich ein kleines Statement dazu verfasst, das ich auch hier posten möchte (bitte vorher die FB-Posts durchlesen):

"Nun, was soll solch eine Darstellung bezwecken? Den Bürger zu informieren wo er denn bereits hgeute in seinem direkten Umfeld überwacht wird. Wir brauchen nicht erst zu XKeyscore, Prism, Tempora usw. schauen - nein, die Überwachung findet vor unserer Haustür massenhaft statt!

Wie ich es schaffe "im Vorbeilaufen" zu sehen was eine Kamera filmt? Nun, sehr einfach: in dem auf dem Monitor direkt daneben mein Bild angezeigt wird..... . Das ist zwar lange nicht bei allen der Fall, aber explizit zu nennen wären hier wie bereits erwähnt die Kamera bei der Fa. Butlers (Ecke Haupt-/Christianstraße) sowie die Kameras am Eingang der Firma Media-Markt.diese Filmen im übrigen auch Bereiche die nicht im Geringsten mit der Firma zu tun haben, wie z.B. die Rolltreppen zum Parkdeck (was geht es Media-Makrt an wer die Rolltreppen wann benutzt...??).

Im übrigen schreibt der Landesdatenschutzbeauftragte sogar etwas weiter gefasst nichts von einer Pflicht nach DIN 33450 (die mir bekannt war) vorzugehen, sondern wörtlich [Zitat]: "Der Hinweis kann mit Hilfe entsprechender Schilder oder graphischer Symbole (z.B. Piktogramm nach DIN 33450) erfolgen."[1]

Weiter heißt es in diesem Text: "Er ist so anzubringen, dass der Betroffene vor dem Betreten des überwachten Bereichs den Umstand der Beobachtung erkennen kann. Der Betroffe-ne muss eine Vorstellung davon bekommen können, welcher Bereich räumlich er-fasst wird, damit er einer Überwachung gegebenenfalls ausweichen oder sein Ver-halten danach ausrichten kann. Außerdem muss die für die Datenverarbeitung ver-antwortliche Stelle erkennbar sein, das heißt, wer genau die Videoaufnahmen erhebt, verarbeitet oder nutzt. Entscheidend ist dabei, dass für den Betroffenen problemlos feststellbar ist, an wen er sich bezüglich der Wahrung seiner Rechte ggf. wenden kann. Daher ist die verantwortliche Stelle mit ihren Kontaktdaten explizit auf einem Hinweisschild zu nennen (...)."

Und genau dieses ist in einem beachtlichen Teil der Fälle auf dieser Karte nicht der Fall! Dies bedeutet: Bürger werden gefilmt ohne vorher hierauf hingewiesen zu werden und entsprechend reagieren zu können!

Interessant auch, wie Sie, Herr Wolf, uns implizit unterstellen wir hätten etwas gegen JEGLICHE Videoüberwachung. Das ist (zumindest bei mir) nicht der Fall und kässt sich so auch nicht aus dem Blog-Post herauslesen. Ich habe eben nicht generell ein Problem mit Videoüberwachung, aber ich kenne INDECT und weiß was das Ziel dieser Entwicklung ist.

Oft, sehr oft sogar, sind solche Kameras völlig unnötig und stellen keinerlei Verbesserung der öffentlichen Sicherheit dar.

Viele Studien zu diesem Thema sprechen die selbe Sprache:

"Es ließ sich kein Muster erkennen, dass eine zunehmende Menge an Überwachungskameras mit einer höheren Aufklärungsquote bei Verbrechen einhergehen würde." [2]

"Mehr Kameras, gleich viel Unsicherheit" [3]

"Der Untersuchung zufolge führte die Videoüberwachung und -aufzeichnung auf den drei U-Bahn-Linien nicht zu einer sinkenden Kriminalitätsrate: „Eine Veränderung der Kriminalitätsrate zeichnet sich auf Grund der Einführung der Videoaufzeichnung bisher nicht ab.“ [4]

Und diese Zitate sind nur die Spitze des Eisbergs.....

Es geht mir sicherlich auch nicht darum, lieber Herr Wolf, Ihnen Ihr Geschäftsmodell madig zu machen oder Sie der Geschäftsgrundlage zu berauben.Es geht schlussendlich nur um die Information als solches - was jeder Interessierte daraus macht bleibt dem Individuum überlassen.

[1] http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/wp-content/uploads/2013/02/Videoüberwachung-durch-nicht-öffentliche-Stellen.pdf
[2] http://www.golem.de/0709/54913.html
[3] http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-04/videoueberwachung-panopticon
[4] http://www.sicherheit.info/SI/cms.nsf/si.ArticlesByDocID/1101121
[5] https://www.facebook.com/thomas.fwolf/posts/581477325236740?comment_id=88079588&offset=0&total_comments=15&notif_t=share_comment

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28Jul/130

Die vom KV Heidenheim initiierte Kundgebung im Rahmen des #Stopwatchingus Tages am 27.07.2013

Autor Info's mit anzeigen admin

Unterstützt von der DKP, Mitgliedern der  Linken sowie Piraten fand wie in rund 30 anderen Städten Deutschlandweit auch in Heidenheim am 27.07.2013 eine Kundegebung und Informationsveranstaltung gegen #Prism statt. Hier ein Schnappschuss davon:

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